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Massenhafte Proteste gegen Teuerungen

Auch wenn der Präsident Indonesiens zur Zeit im Ausland aufhältig ist, hat er dennoch ein wachsames Auge auf die Demonstrationen, so sein Sprecher Julian Aldrin Pasha. Er betont, dass dem Oberhaupt friedliche Meinungsäußerung ein wichtiges Anliegen und auch seiner Ansicht nach in einer Demokratie gesund und notwendig ist. Es muss sich nur im Rahmen der gesetzlichen Ordnung abspielen. Eskalationen und Gewalt gilt es zu verhindern.

Das Staatsoberhaupt, Susilo Bambang Yudhoyono, verweilte während der Proteste in Seoul und hält einige bilaterale Treffen mit anderen Staatschefs. In der koreanischen Hauptstadt befindet er sich im Rahmen der „Nuclear Security Summit 2012“ und dennoch entgeht ihm nichts am Unmut seines Volkes über die beschlossenen, massiven Preiserhöhungen.

Die Polizei-Behörden in Indonesien wurden im Vorfeld schon angewiesen, rund um die Spektakel parat zu stehen und alles zu überwachen. Es spricht auch aus der Sicht des Gesetzes nichts dagegen, dass sie notfalls das Militär zu Hilfe rufen. Dies könne dann nötig werden, wenn es etwa Opfer von Verletzungen durch das Spekatakel gäbe. Dieses ist zu verhindern, so Yudhoyono. Das Militär ist für alle Fälle abrufbereit: Es befindet sich sozusagen im „Standby Modus“, falls die Polizei das Einschreiten dann doch als erforderlich betrachtet.

Ankündigung von mehr als 150 000 demonstrierende Arbeiter

Die Gewerkschaften und Arbeitervertreter haben schon im Vorfeld davor gewarnt, das Budget für 2012 in der angekündigten Form tatsächlich umzusetzen. Mit Menschenmassen von mehr als 150 000 Arbeitern und deren Angehörigen sei nun zu rechnen, denn das Kabinett ließ sich nicht von der Umsetzung abhalten. Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei des Kampfes, kündigte ihrerseits die Teilnahme ihrer Mitglieder an. Dabei würde es sich um eine Million Menschen handeln. Die Polizei sprach von 4000 Einsatzkräften, welche die Proteste begleiten und bewachen werden.

Nichtsdestotrotz stehen mit dem Militär ausreichende Ressourcen zum Eingreifen bereit. Bewegungen diesen Ausmaßes sollte die Regierung aber nicht auf die leichte Schulter nehmen – die Unzufriedenheit des Volkes hat ein enorm hohes Ausmaß erreicht.

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